Bauvertrag und Corona

22.05

Die Corona-Pandemie bestimmt weiterhin das öffentliche Leben. Die behördlichen Auflagen und Beschränkungen zum Infektionsschutz können sich vielfach auf den Bauablauf auswirken. Beispielsweise kann sich die Materiallieferung oder der Einsatz von Arbeitskräften aus dem Ausland aufgrund der Grenzschließungen verzögern oder ganz ausbleiben. Mitarbeiter der Bauunternehmen können sich infizieren und müssen dann in Quarantäne bleiben. Schlimmstenfalls ist ein ganzer Betrieb von Quarantäneanordnungen betroffen und stillgelegt. W∙I∙R stellt Fragen zusammen, vor die sich Auftraggeber und Auftragnehmer aus aktuellem Anlass gestellt sehen. Die Rechtsanwälte Christopher Nierhaus und Tom Forster geben Lösungshinweise und erläutern den rechtlichen Hintergrund.

Übersicht:

1. Kann der Auftragnehmer die Leistung verweigern, wenn sein Betrieb coronabedingt nicht mehr dazu in der Lage ist?

2. Kann sich der Auftragnehmer auf coronabedingte Behinderung berufen?

3. Muss der Auftragnehmer Vertragsstrafe zahlen, wenn er coronabedingt den Terminplan nicht einhält?

4. Kann sich der Auftragnehmer vom Vertrag lösen, wenn er coronabedingt nicht mehr zur Leistung in der Lage ist?

5. Inwieweit ist der Auftraggeber für Ausfälle von Vorgewerken verantwortlich?

6. Wer trägt coronabedingte Mehrkosten?

7. Kann der Auftraggeber unter Berufung auf Corona aus dem Bauvorhaben aussteigen?

8. Mein Vertragspartner verlangt Vertragsanpassung. Zu Recht?

9. Warum könnte der 11.06.2020 ein wichtiger Tag für die Baubeteiligten werden?