22.05

Bauvertrag und Corona

Die Corona-Pandemie bestimmt weiterhin das öffentliche Leben. Die behördlichen Auflagen und Beschränkungen zum Infektionsschutz können sich vielfach auf den Bauablauf auswirken. Beispielsweise kann sich die Materiallieferung oder der Einsatz von Arbeitskräften aus dem Ausland aufgrund der Grenzschließungen verzögern oder ganz ausbleiben. Mitarbeiter der Bauunternehmen können sich infizieren und müssen dann in Quarantäne bleiben. Schlimmstenfalls ist ein ganzer Betrieb von Quarantäneanordnungen betroffen und stillgelegt. W∙I∙R stellt Fragen zusammen, vor die sich Auftraggeber und Auftragnehmer aus aktuellem Anlass gestellt sehen. Die Rechtsanwälte Christopher Nierhaus und Tom Forster geben Lösungshinweise und erläutern den rechtlichen Hintergrund.

Übersicht:

1. Kann der Auftragnehmer die Leistung verweigern, wenn sein Betrieb coronabedingt nicht mehr dazu in der Lage ist?

2. Kann sich der Auftragnehmer auf coronabedingte Behinderung berufen?

3. Muss der Auftragnehmer Vertragsstrafe zahlen, wenn er coronabedingt den Terminplan nicht einhält?

4. Kann sich der Auftragnehmer vom Vertrag lösen, wenn er coronabedingt nicht mehr zur Leistung in der Lage ist?

5. Inwieweit ist der Auftraggeber für Ausfälle von Vorgewerken verantwortlich?

6. Wer trägt coronabedingte Mehrkosten?

7. Kann der Auftraggeber unter Berufung auf Corona aus dem Bauvorhaben aussteigen?

8. Mein Vertragspartner verlangt Vertragsanpassung. Zu Recht?

9. Warum könnte der 11.06.2020 ein wichtiger Tag für die Baubeteiligten werden?

13.05

Ausbleibende Mieten aufgrund Corona

Corona bringt uns zur digitalen Fortbildung. Statt auf den Pantaenius-Veranstaltungen in Düsseldorf und München zu referieren, informiert Frau Rechtsanwältin Ruth Breiholdt per Videovortrag über die Eilmaßnahmen des Gesetzgebers zum Gewerberaummietrecht und klärt auf, ob ein gewerblicher Mieter in Zeiten der Corona-Krise weiterhin Miete zahlen muss oder von der Mietzahlungsverpflichtung befreit wird.

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02.04

WEG und Corona – Was ist zu beachten?

Die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus hat in Deutschland zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens geführt. Dies betrifft auch Wohnungseigentümergemeinschaften, die jetzt und in den kommenden Monaten ihre jährlichen Eigentümerversammlungen abhalten würden. Da Versammlungen auf derzeit unabsehbare Zeit ausgeschlossen sein dürften und die notwendigen Beschlüsse zur Sicherung des Finanzwesens (Wirtschaftsplan 2020, Jahresabrechnung 2019, Sonderumlagen) nicht gefasst werden können, ist der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (CoV-2-Virus – Gesetz) aktiv geworden.

Lesen Sie hierzu unsere Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der angeordneten Eilmaßnahmen:

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26.03

Coronakrise – Vermieter sollten jetzt flexibel sein

Behördlich angeordnete Schließungen von Geschäften, Restaurants und Cafés – wie Vermieter mit möglichen Mietausfällen umgehen sollten.

Der bundesweit tätige W.I.R-Verbund von Immobilienrechtskanzleien empfiehlt Vermietern, in Zeiten Corona-bedingter Betriebsschließungen mit ihren Mietern in einen kooperativen Dialog zu gehen. Ein kooperatives Vorgehen dürfte sich mittel- und langfristig für Vermieter und Mieter auszahlen, auch mit Blick auf die Zeit nach dem aktuellen Ausnahmezustand. Behördlich angeordnete Schließungen könnten juristisch gesehen als objektive Unmöglichkeit oder Störung/Wegfall der Geschäftsgrundlage gelten – die Folge: Vermieter und Mieter wären von ihren wechselseitigen vertraglichen Pflichten befreit.

Für ausführlichere Informationen lesen Sie unseren Beitrag im Online-Portal von Springer Professional und das Interview der Nord Wirtschaft mit Frau Rechtsanwältin Ruth Breiholdt:

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